Beat Jans: «Machen Sie es wie der Bauernverband.»

An der Dreikönigstagung, dem Jahrestreffen der Schweizer Verleger, forderte Bundesrat Beat Jans Journalisten und Verleger auf, sich aktiv in die Debatten rund um eine nachhaltige Finanzierung der Medien einzumischen. «Aus Eigeninteresse, aber auch für das Gemeinwohl. Machen Sie es wie der Bauernverband. Auch dieser fordert selbstbewusst und hörbar Unterstützung, weil die Landwirtschaft wichtig ist für die Landesversorgung. Genau wie Sie auch.» Medien, sagte Jans, «leisten einen zentralen und wertvollen Beitrag, dass unsere Demokratie funktioniert». Diese Leistung sei aber von zwei Seiten bedroht: «‹Fake News› und Desinformation verzerren, hetzen auf und vergiften die politische Debatte. Ausserdem sind da die ‹filter bubbles› und Echokammern. Algorithmen sorgen dafür, dass Nutzerinnen und Nutzer in ihren Ansichten konstant bestätigt werden.» Die Autokraten dieser Welt wüssten dies zu nutzen. Eine andere, nicht minder grosse Herausforderung für die Demokratie sei, dass «sich viele Menschen gar nicht mehr informieren». Laut fög gilt heute fast die Hälfte der Bevölkerung als News-depriviert, darunter vor allem junge Menschen. «Die Folgen sind bekannt: Wer schlecht informiert ist, beteiligt sich weniger an der Politik und ist den Institutionen gegenüber misstrauischer», sagte Jans an der Dreikönigstagung. Die Anfälligkeit für «Fake-News» und Desinformation steige. 

 

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Die grösste Herausforderung sieht Beat Jans in einem «fairen Entgelt für Ihre Inhalte und Veröffentlichungen». Der Bundesrat setze sich dafür ein. «Sie ahnen es, ich spreche vom Leistungsschutzrecht, das der Bundesrat in die Vernehmlassung geschickt hat». Das Leistungsschutzrecht sei in der Tendenz begrüsst worden, es sei aber auch Widerstand angemeldet worden. Der Bundesrat sei aber überzeugt: «Wenn grosse Online-Dienste wie Google oder Meta journalistische Leistungen nutzen, sollen sie die Medienunternehmen entschädigen. Insbesondere kurze Text- und Bildvorschauen, so genannte Snippets, werden heute durch das Urheberrecht nicht geschützt. Das Leistungsschutzrecht soll das ändern. Bis im Sommer will der Bundesrat die Botschaft vorlegen.»