An der Dreikönigstagung, dem traditionellen Verlegertreffen in Zürich, hat zum ersten Mal ein Verteidigungsminister gesprochen: Bundesrat Martin Pfister redete dabei den Medien nicht ins Gewissen, sondern bedankte sich für «verantwortungsvolle Berichterstattung». Pfister warnte, die Schweiz sei nicht immun gegenüber Desinformation. Deshalb seien starke und unabhängige Medien für das Land wichtig – private Medien, aber auch die SRG.
Bei solchen Ereignissen sei das «Informations- und Einordnungsbedürfnis der Bevölkerung besonders gross», erklärte Bundesrat Martin Pfister. Zu wissen, was geschehen ist, sei «zentral für die kollektive Verarbeitung einer Katastrophe und für die Trauer von uns allen als Gesellschaft.» In diesen Momenten des Unfassbaren und Unvorstellbaren seien Medienschaffende besonders gefordert: «Ihre Berichterstattung prägt wesentlich die öffentliche Wahrnehmung der Ereignisse. Sie informieren, ordnen ein, kritisieren – objektiv, sachlich und nach journalistischen Standards», erklärte Pfister und bedankte sich «für die verantwortungsvolle Berichterstattung» – auch im Zusammenhang mit der Brandkatastrophe von Crans-Montana.
Das sei zentral und das sage er als Verteidigungsminister: «Die Stärke einer Gesellschaft in anspruchsvollen Zeiten ist immer auch eine Frage der Qualität des öffentlichen Diskurses.» Wenn man in der Schweiz über Sicherheit spreche, gehe es «nicht in erster Linie um Leben und Tod, um das Beherrschen von Territorien oder um die Verschiebung von Grenzen und Macht». Natürlich gehe es auch um die Souveränität des Landes und um die Unversehrtheit seiner Bevölkerung. «Aber wenn wir in einem demokratischen Staat über die Sicherheit und Verteidigung sprechen, dann meinen wir letztlich die Sicherheit unserer demokratischen Rechte und Freiheiten, unseres Wohlstandes, der die Grundlage vieler Freiheiten ist. Es geht auch um Selbstbestimmung und persönliche Integrität.» Und dafür seien «Medien wohl der beste Indikator für das Mass demokratischer Sicherheit eines Landes». Man könne deshalb zugespitzt sagen: «Wenn es um die Medien in einem Land gut bestellt ist, dann ist es auch um die Demokratie und um die Sicherheit eines Landes gut bestellt.»
Der Informationsraum spiele bei hybriden Kriegsformen eine wichtige Rolle. «Wer den Informationsraum eines Landes destabilisiert, schwächt auch die Sicherheit dieses Landes.» Dieser Krieg finde bereits heute statt. «Auch wir sind von Beeinflussungsaktivitäten betroffen.» Als Land mitten in Europa sei die Schweiz indirekt Ziel von Beeinflussungsaktivitäten, die «allgemein auf westliche Staaten abzielen, aber zunehmend auch direkt auf die Schweiz».
Russische Einflussversuche
Die Schweiz sei zunehmend Ziel von Desinformation, Propaganda und grenzüberschreitender Repression. Ziel sei es, «schweizerische Institutionen als disfunktional darzustellen, das Vertrauen in die Demokratie zu schwächen oder Menschen einzuschüchtern.» Pfister sprach Klartext, woher diese Bedrohungen kommen: «Insbesondere Russland greift die Schweiz seit 2022 zunehmend mit Beeinflussungsaktivitäten an. Die zwei bekanntesten russischen Plattformen «Russia Today» und «Prawda» verbreiten zwischen 800 und 900 Artikel pro Monat in der Schweiz, die häufig als Desinformation bezeichnet werden müssen.» Darüber seien Netzwerke aus Social-Media-Konten aktiv etwa auf Plattformen wie Telegram oder X, die keine erkennbare Verbindung zu Russland aufweisen.
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Die Schweiz sei versucht, anzunehmen, das sei alles zu banal und die Schweizer Gesellschaft sei resilient genug, um damit umzugehen. Pfister warnte: «Wir dürfen jedoch die Wirkung von Desinformation und Beeinflussung nicht unterschätzen. Die kritische Energie beziehungsweise die paralysierende Wirkung von unversöhnlich gespaltenen Gesellschaften konnten wir während der Covid-Pandemie in Ansätzen eindrücklich erleben. Und das wirkt ja bekanntlich bis heute nach.»
Medienvielfalt für die Resilienz
Die Cybersicherheit sei heute eine Aufgabe der öffentlichen Hand. Bei der Informationssicherheit sei das nicht möglich. «Sicherheit entsteht in einem demokratischen Land, wenn die Bevölkerung selbst informiert, kritisch und wachsam ist», erklärte Pfister. Eine hohe Medienkompetenz und eine grosse Medienvielfalt seien die Faktoren, die zur Resilienz führten. «Qualitätsmedien mit hohen journalistischen Standards tragen zur Eindämmung der Wirkung von Beeinflussungsaktivitäten bei.»
Vielfalt im Mediensystem bedeute Resilienz für die Schweiz. «Diese Vielfalt leben private Medienhäuser», erklärte Pfister. «Zur Vielfalt gehört aber ausdrücklich auch eine starke SRG. Mit ihrem ‹Service public›-Auftrag bringt sie verlässliche Informationen in alle Landes- und Sprachregionen, auch dort, wo private Medienangebote nur schwer dauerhaft bestehen können.»
