Der Basler GLP-Politiker Johannes Sieber nimmt einen neuen Anlauf für eine kantonale Medienförderung. Der Kanton Basel-Stadt investiert jedes Jahr rund 140 Millionen Franken in die Kulturförderung. Sieber argumentiert, dass dieses Geld verpuffe, wenn über die geförderte Kultur nicht berichtet werde. Er fordert deshalb, dass der Kanton nicht nur die Kultur selber, sondern auch die Kulturvermittlung fördere – also den Kulturjournalismus.
Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat Ihre Motion überwiesen, dass in Basel-Stadt nicht nur das Kulturschaffen, sondern auch das Berichten darüber staatlich gefördert werden soll. Warum soll der Staat das tun?
Der Kanton Basel-Stadt investiert jedes Jahr über 140 Millionen Franken in die Kulturproduktion, Tendenz steigend. Weil die Medien aber immer weniger über Kultur berichten, ist dieses kulturelle Angebot immer weniger sichtbar, es wird kaum mehr öffentlich darüber diskutiert und es verliert damit auch immer stärker an Wirkung. Wir wissen, dass Kultur in den Medien einen schweren Stand hat, weil sich Kulturinhalte schlecht zur Skandalisierung eignen und deshalb in Klickmedien weniger Aufmerksamkeit generieren. Kultur im engeren Sinn kommt deshalb in den Medien kaum mehr vor.
Wie soll die Förderung konkret funktionieren?
Ich mache in der Motion keinen Vorschlag, wie das Fördermodell aussehen soll. Ich habe das absichtlich offengelassen. Es wäre nicht gut, wenn die Politik die Branche übersteuern würde, das würde nur Widerstände auslösen. Das haben wir bei anderen Gesetzesvorlagen schon gesehen, etwa bei der Medienförderung durch Posttaxenvergünstigung. Wenn die Branche sich gegen ein Fördermodell auflehnt, dann hat es keine Chance. Wir müssen mit anderen Worten erst noch herausfinden, wie das funktionieren kann.
Um wieviel Geld geht es?
Das kommt aufs Modell an. Persönlich glaube ich, dass wir in einem Pilotprojekt die Subjektförderung prüfen sollten. Das heisst, dass wir Kulturjournalist:innen als unabhängige Kulturvermittler:innen fördern könnten, die mit ihren Einordnungen losgelöst von Blatt oder Medium persönlich zur Referenz werden. So könnte der Kanton unabhängige Vermittler:innen im Rahmen einer Leistungsvereinbarung aufbauen. Das braucht im ersten Anlauf nicht viel Geld. Wenn wir uns vier Leistungsjahre mit zehn Journalist:innen vorstellen, dann wären das ein, zwei Millionen Franken pro Jahr. Wichtig ist aber, dass wir zuerst ein Modell entwickeln.
Werbung
Wie geht es weiter in Basel?
Der Kanton hätte schon länger die Möglichkeit, mehr für die Medien zu tun. Gemäss Kantonsverfassung sollen Unabhängigkeit und Vielfalt der Information, sowie der Zugang zur Information unterstütz werden. Zudem hat der Grosse Rat bereits im 2022 bekräftigt, dass er die regionalen Medien fördern will. Wenn nach der Berichterstattung der Regierung die Zweitüberweisung der Motion gelingt, dann wird es konkret. Dann muss der Kanton eine gesetzliche Grundlage schaffen, dass er Kulturjournalismus fördern kann. Der zweite Auftrag ist, ein Förder- oder Finanzierungsmodell zu entwickeln. Kommen wir dennoch nicht in die Gänge, braucht es wohl mehr Druck aus der Zivilgesellschaft.
Könnte das eine Blaupause für andere Kantone oder sogar für die Schweiz werden?
Ich glaube, in Bezug auf den Kulturjournalismus könnte das schon ein Vorbild werden. In dieser Diskussion haben wir Schwierigkeiten. Es gibt Politiker, die fürchten, dass eine staatliche Förderung die Grenzen zwischen dem Staat und den Medien als vierter Gewalt ausgehebelt werde. Es gibt eine Art Mantra von der Unabhängigkeit der Medien, die geopfert würde. Doch Medienförderung gibt es schon lange. Es ist bloss schwierig, tragfähige Modelle zu finden, die auch in Zukunft funktionieren. Die Frage ist: Ist Journalismus auch Vermittlung?
Vermittlung im Sinne von Kulturvermittlung?
Genau. Für die Vermittlung von Kultur haben wir nämlich eine gesetzliche Grundlage, nicht nur bei uns in Basel. Wenn wir Journalismus als Vermittlung verstehen, was ich persönlich tue, hätten wir auch den gesetzlichen Rahmen, mehr für Kulturjournalismus tun zu können. Man kann sich ja schon fragen, ob es sinnvoll sei, dass zum Beispiel ein Theater Basel für viel – übrigens auch staatliches – Geld eigene Kommunikation und Vermittlung betreibt und immer auch im eigenen Sinn eine Deutungshoheit beansprucht, und gleichzeitig aber unabhängige Vermittlung durch Kulturjournalismus in den Medien keine Mittel mehr hat.
Und was passiert, wenn nichts zustande kommt?
Ganz sicher werden wir Erkenntnisse gewinnen, die auch anderswo nützlich sind. Es gibt in Basel eine starke zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich für Medienförderung einsetzt. Wir bleiben sicher am Thema dran, denkbar ist auch eine Volksinitiative zur Medienförderung. Meine Motion ist, so gesehen, einfach ein weiterer Versuch, endlich etwas Förderung umzusetzen.
Johannes Sieber (GLP) ist Grossrat im Kanton Basel-Stadt und Vorstandsmitglied des Vereins Medienzukunft Basel.
