Sie ist atemberaubend, die Geschwindigkeit, in der das System Orban zerfallen ist. Das gilt auch für sein Medienimperium. Doch der Wandel hat unerwartete Nebenwirkungen: Unabhängige, kritische Medien haben es plötzlich schwer auf dem Markt. Sie haben ihren Zweck erfüllt.
Von Judith Huber
Mit der Abwahl von Langzeitpremier Viktor Orban in Ungarn am 12. April veränderte sich die Berichterstattung in einem Grossteil der ungarischen Medien schlagartig. Die Verbreitung von Lügen, die Schmutzkampagnen gegen Kritiker:innen der Regierung, die Verschwörungserzählungen, das Schüren von Angst vor einem drohenden Krieg: all das verschwand quasi über Nacht. Viele Menschen atmeten auf: All das hatte das gesellschaftliche Klima stark vergiftet. Andere realisierten erst jetzt, mit wie vielen Lügen sie all die Jahre gefüttert worden waren.
Die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien wurde sofort sachlicher. Doch das genügte dem neuen Premier Peter Magyar nicht: er hatte versprochen, die Nachrichten auszusetzen und der Propaganda ein für allemal ein Ende zu bereiten. Am 7. Juli wurde der Bildschirm des wichtigen öffentlich-rechtlichen Senders M1 plötzlich schwarz. Auf einer eingeblendeten Nachricht entschuldigte sich der Sender für das jahrelange Lügen. Seither laufen die Programme weiter, doch die Nachrichten sind wohl erst Ende August zurück.
Orban-nahe Kader wurden entlassen, das Parlament wählte einen neuen Geschäftsführer und verabschiedete eine Reform des Senders. Zudem gibt es einen neuen ungarischen Medienrat, der nicht mehr aus regierungsnahen Figuren besteht wie zu Orban-Zeiten, sondern mit Vertretern von Regierung, Opposition und Fachorganisationen besetzt ist. Mit dem Amtsantritt von Magyar wurde auch die Politik transparenter: An den Medienkonferenzen können alle teilnehmen, nicht mehr nur der Regierung genehme Journalist:innen. Das Parlament ist wieder zugänglich, Politiker und Regierungsmitglieder geben den Medien Auskunft, die Sprechverbote sind weg.
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Das System Orban ist in atemberaubender Geschwindigkeit zerfallen. Das gilt auch für sein Medienimperium. Orban hatte seine Herrschaft über die Medien mit viel Geld aufgebaut. Die von ihm kontrollierten Medien lebten von Werbeeinnahmen, die ihnen die Regierung zuschanzte. Das Geld ist versiegt, und es zeigt sich: für ihre Inhalte gibt es auf dem Markt zu wenig Nachfrage. Massenentlassungen waren die Folge und dramatische Kürzungen. Onlineportale und Regionalzeitungen wurden eingestellt. Seit Anfang Juli erscheint in Ungarn erstmals keine gedruckte politische Tageszeitung mehr. Diese Entwicklung führt mancherorts zu einem Informationsvakuum: in der Provinz waren mancherorts die Blätter der Orban-Partei Fidesz die einzigen Lokalmedien.
Trotz – oder auch: wegen – der Orban’schen Kontrolle über den Grossteil der klassischen Medien entstanden in den letzten 16 Jahren mehrere unabhängige Publikationen. Sie nutzten die Möglichkeiten des Internets. Unter schwierigsten Bedingungen deckten sie Skandale und Korruptionsfälle auf und trugen dazu bei, dass Orban abgewählt wurde. Doch nun, nach dem ersehnten Machtwechsel, sehen sie sich mit unerwarteten Problemen konfrontiert. Ein Teil des Publikums wendet sich ab: die Publikationen haben ihren Zweck erfüllt, viele hatten ihnen lediglich aus Solidarität Geld bezahlt, und nicht aus Interesse an ihrem Journalismus.
Auch die unabhängigen Medien haben es jetzt schwer auf dem Markt. Ausserdem sind die internationalen Stiftungen, die Fördergelder verteilten, bereits weitergezogen: in andere Länder, wo sie dringender gebraucht werden. Zudem wirbt die neue Regierung den unabhängigen Medien die besten Köpfe ab, und viele werden dereinst von den neu aufgestellten öffentlich-rechtlichen Medien rekrutiert werden. All das hat manche unabhängige Publikation bereits in Existenznot gebracht.
Dabei ist kritischer, unabhängiger Journalismus weiterhin unverzichtbar. Die 16-jährige Herrschaft von Viktor Orban muss sorgfältig aufgearbeitet werden. Noch wichtiger ist, dass die Medien auch die Arbeit der neuen Regierung kritisch begleiten. Das gilt für die unabhängigen wie auch die öffentlich-rechtlichen Medien. Die dürfen nicht wieder zum Sprachrohr der – neuen – Regierung werden. Insbesondere die Staatsmedien stehen vor der Aufgabe, ihre arg ramponierte Glaubwürdigkeit wieder herzustellen.
Judith Huber (*1969) hat in Freiburg i. Ue. und Moskau Sozialwissenschaften und Russisch studiert. Nach dem Studium war sie Volontärin und Redaktorin bei der Associated Press AP und Redaktorin im Ressort International bei der WOZ. Seit 2006 arbeitet sie bei Radio SRF, zuerst als Produzentin von «Echo der Zeit», dann als Auslandredaktorin, als Sonderkorrespondentin für die Ukraine und seit Oktober 2024 als Osteuropakorrespondentin mit Sitz in Warschau.
